Geblitzt? Einspruch alleine reicht nicht – Beweislastumkehr vor Gericht

geblitzt Einspruch

Sie wurden vor Kurzem geblitzt und Einspruch gegen Ihren Bußgeldbescheid ist eine Option für Sie? Dann sollten Sie Folgendes beachten: Bei Vergehen im Straßenverkehr gehen die Gerichte immer davon aus, dass die Behörden mit ihrem Vorwurf gegen den Autofahrer Recht haben. Das heißt für Sie, dass Sie vor Gericht erst einmal beweisen müssen, dass Sie zu Unrecht geblitzt wurden, nachdem Sie gegen Ihren Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt haben. Mit der sogenannten Beweislastumkehr haben Sie nur dann Erfolg, wenn Sie sich von einem Anwalt helfen lassen. Der wird untersuchen, ob es Fehler bei der Messung gab oder ob der Bußgeldbescheid fehlerhaft ist. Außerdem ist es vorteilhaft, wenn Sie über eine Rechtsschutzversicherung verfügen. Die übernimmt einerseits die Kosten des Verfahrens und andererseits darf nur Ihr Anwalt die entsprechenden Akten einsehen.

Ursachen für fehlerhafte Messungen auf einen Blick

Die auftretenden Fehler bei einem standardisierten Messverfahren sind vielfältig:

  • Fehlerhafter Aufbau des Blitzgeräts
  • Fehler bei der Bedienung der Technik
  • Mangelhaftes Auswerten von Messdaten und Fotos
  • Fehlerhafte Software
  • Nachlässige Installation des Geräts durch die zuständigen Behörden
  • Weder einheitliche Schulungen des Personals noch einheitliches Anfertigen von Messprotokollen, sodass jede Behörde und jede Polizeidienststelle unterschiedlich mit der Technik umgehen

Neben fehlerhaften Messungen kann Ihr Bußgeldbescheid ebenfalls mangelhaft sein: Ist der Bescheid beispielsweise unvollständig oder ist das beiliegende Foto unscharf, sodass man Sie als Halter des geblitzten Fahrzeugs nicht mehr identifizieren kann, erleichtert das die Beweislast.

Da ein Einspruch ohne rechtlichen Beistand und ohne Rechtsschutzversicherung wenig erfolgversprechend ist, sollten Sie an bestimmten Orten in Zukunft vorsichtig sein und das vorgegebene Tempolimit nicht überschreiten: Brücken sind z.B. ein beliebter Ort zum Blitzen, da das Gerät oder das Fahrzeug, aus dem geblitzt wird, nur schwer zu erkennen sind. Sie sollten ebenfalls wachsam sein, wenn Sie ein verdächtiges Auto an einer Bushaltestelle sehen – dort dürfen nämlich normalerweise keine Fahrzeuge stehen. Darüber hinaus eignen sich Leitplanken besonders als Versteck für Lichtschranken.